Allgemeine Geschäftsbedingungen der Internet-Firma netzoptiker.de, Inhaber Dirk Meier, Mainzer Straße 49, D-65550 Limburg a. d. Lahn (Verkäufer)
§ 1 Geltung der allgemeinen Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten
somit auch für alle künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht
nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Sämtliche im Internet vom Verkäufer dargestellten Angebote von Waren sind
- auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich.
An möglicherweise speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer
30 Kalendertage gebunden.
(2) Mögliche Irrtümer, Druckfehler, technische, farbliche bzw.
preisliche Änderungen behält sich der Verkäufer trotz größt-möglicher
Sorgfalt vor und berechtigen ihn gegebenenfalls zum Rücktritt vom Vertrag.
Ebenso kann der Verkäufer keine Haftung für die Richtigkeit der
Herstellerangaben übernehmen.
(3) Die benutzten Firmen- und Produktnamen dienen ausschließlich
zur Kennzeichnung und werden als solche ohne Berücksichtigung eines
eventuell bestehenden Warenzeichen- oder Patentschutzes genannt. Ein Fehlen
der Kennzeichnung, eines eventuell bestehenden Patent- oder
Warenzeichenschutzes bedeutet nicht, dass der erwähnte Firmen- oder
Produktname frei ist.
(4) Bestellungen nimmt der Verkäufer nur in schriftlicher Form über das
Internet (Online Shop), per E-Mail oder per Fax entgegen.
(5) Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung der bestellten Ware an den
Käufer durch den Verkäufer zustande.
§ 3 Preise, Preisänderungen
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
(2) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgelisteten
Preise.
§ 4 Lieferzeiten
(1) Bei Verfügbarkeit der Artikel liefert der Verkäufer
schnellstmöglich, d.h. in der Regel innerhalb von 3 bis 19 Werktagen. Sollte
ein Artikel nicht beim Verkäufer vorrätig sein, liefert er im Rahmen der
Verfügbarkeit des Herstellers schnellstmöglich. Bei Sonderanfertigungen kann
die Lieferzeit auch bis zu 4 Wochen betragen.
(2) Liefertermin oder -fristen, die verbindlich oder
unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
(3) Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu
vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu
setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der
Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.
(4) Der Versand der bestellten Waren erfolgt im Falle einer durch
den Verkäufer durchgeführten Bonitätsprüfung ausschließlich per
Vorkasse, wenn diese Überprüfung zu Lasten des Käufers ein negatives
Ergebnis aufweist.
§ 5 Versand und Gefahrübergang
(1)Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit
der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
(2) Der Versand erfolgt standardmäßig versichert.
(3) Der Verkäufer ist auch zu Teillieferungen berechtigt.
§ 6 Gewährleistung
(1) Für alle Produkte im Online Shop garantiert der Verkäufer
höchste Qualität. Sollte jedoch dennoch ein Produkt dem Käufer nicht zusagen,
so wird darum gebeten, dass der Käufer umgehend Kontakt mit dem Verkäufer
über Tel. +49(0)6431 - 40 87 13, Telefax +49(0)6431 - 40 87 12 oder per E-Mail info
(at) netzoptiker.de aufnimmt. Dabei wird der Verkäufer bemüht sein,
eine interessengerechte Lösung des Problems zu finden.
(2) Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm
zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist
durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert der Verkäufer
nach seiner Wahl Ersatz oder bessert entsprechend nach. Mehrfache
Nachbesserungen durch den Verkäufer sind zulässig.
(3) Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Lieferung und beträgt
24 Monate.
(4) Nach dem Rückerhalt der Ware erstattet der Verkäufer den
Kaufpreis. Sollte die Ware Beschädigungen oder Gebrauchsspuren aufweisen,
berechtigt dies den Verkäufer zur Geltendmachung von
Schadenersatzansprüchen.
(5) Alle Reklamationen bedürfen grundsätzlich der Schriftform (E-Mail,
Fax oder Brief) und sind unverzüglich nach Auftreten des Mangels an uns
zu richten.
(6) Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich,
spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung, schriftlich
mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in
dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zum
Verkäufer zur Besichtigung zurückzusenden.
§ 7 Haftungsbegrenzung
Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus
Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl
gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllungs- bzw.
Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich
oder grob fahrlässig verursacht wurde.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus
jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich
der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).
Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf
die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen
und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer
seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage
ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen
oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere
bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf
seine Kosten zurückzunehmen. Die Zurücknahme sowie die Pfändung der
Vorbehaltsware durch den Verkäufer ist gemäß § 449 Abs. 2 BGB stets als
Rücktritt vom Vertrag anzusehen.
§ 9 Zahlung
(1) Bei Wahl der Zahlungsart „Rechnung“ werden die Rechnungen des Verkäufers
nach einer Bonitätsprüfung an das Optica Abrechnungszentrum Dr. Güldener GmbH
übergeben und sind zahlbar innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne
Abzug. Rechnungen des Verkäufers über gebrauchte Maschinen, Ersatzteile und
Zubehör sind sofort ohne Abzug zahlbar.
(2) Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen
des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und
wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind
bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die
Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf
die Hauptforderung anzurechnen.
(3) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die
Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur
Zurückhaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben
Vertragsverhältnis berechtigt.
(4) Zahlungsarten:1. Vorkasse (Vorabüberweisung):
2. Rechnung (nur
innerhalb Deutschland) 3. Kreditkarte: VISA, Mastercard oder American
Express 4.Paypalnetzoptiker.de Mainzer Straße 49 D-65550
Limburg/Linter Telefon: +49(0)6431 - 40 87 13, Telefax: +49(0)6431 - 40 87 12
Ust.-Identnr. DE 813359565
Alle persönlichen Daten und Zahlungsdetails
werden mit SSL-gesicherter Verbindung verschlüsselt übertragen.
§ 10 Erfüllungs- bzw. Leistungsort
Erfüllungs- bzw. Leistungsort für Lieferung und Zahlung ist Limburg a.
d. Lahn, der Geschäftssitz des Verkäufers. Für alle Rechtsbeziehungen
zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Wiener Kaufrechtskonvention 1980 (CISG),
auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.
§ 11 Datenschutz
Sofern persönliche Daten zur Bearbeitung und Durchführung einer
Bestellung gespeichert und verarbeitet werden, sichert der Verkäufer einen
streng vertraulichen Umgang zu. Diese Daten werden unter keinen Umständen an
Dritte verkauft, vermietet oder sonst wie weitergegeben, es sei denn,
diese Unternehmen sind im Rahmen der Bestellabwicklung mit dem
Verkäufer verbunden.
§ 12 Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
(1) Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, dann ist Limburg a. d. Lahn der
vereinbarte Gerichtsstand.
(2) Sollte eine der Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig
sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der sonstigen
Bestimmungen. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung
zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck und dem mutmaßlichen Parteiwillen
entspricht.
§ 13 Besondere, zusätzliche Bedingungen beim Kauf von Kontaktlinsen
Bitte beim Kauf von Kontaktlinsen unbedingt beachten: Ihre Gesundheit ist
uns wichtig, daher liefern wir Kontaktlinsen nur unter den folgenden
Voraussetzungen:
Die Kontaktlinsenwerte, die Sie uns durch Ihre Bestellung
übermitteln, stimmen mit den Informationen einer von einem Augenarzt
oder Augenoptikermeister vorgenommener Anpassung überein und sind
gleichzeitig nicht älter als 1 Jahr. Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie
das 18. Lebensjahr vollendet zu haben, mit der Pflege und der Handhabung von
Kontaktlinsen vertraut zu sein, sowie augenärztliche Kontrollen regelmäßig
wahrzunehmen um Augenschädigungen zu vermeiden. Wir empfehlen hierzu ein
Intervall von 6 Monaten. Die Verträglichkeit der gelieferten Produkte liegt
allein in der Verantwortung des jeweiligen Herstellers. Die Ware wird in
ungeöffneter Originalverpackung des Herstellers geliefert. Für falsche
Anwendung und Handhabung können wir keine Haftung übernehmen.
Um Beeinträchtigungen des Sehvermögens zu vermeiden, dürfen die in
den Packungsbeilagen angegebenen Tragzeiten nicht überschritten werden.
Sollten Augenreizungen auftreten, sind die Kontaktlinsen sofort zu entnehmen
und ein Augenarzt aufzusuchen.
§ 14 Widerrufsbelehrung
(1)Ausdrückliche Widerrufsbelehrung über das Widerrufsrecht des Käufers
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit
Erhalt dieser Belehrung und Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
(2)Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.
Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt
dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre
- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen
und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung
erfüllen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für
eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können sowie deren
Verfallsdatum überschritten würde.
