Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. ) Geltungsbereich
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Ihre gegenwärtigen und zukünftigen
Einkäufe bei Netzoptiker.de, betrieben von der Netzoptiker GmbH (nachfolgend „Netzoptiker“
oder „wir“), soweit wir zum Zeitpunkt der Bestellung keine abweichende AGB-Fassung
verwenden. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der Netzoptiker GmbH
erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2.) Zustandekommen des Vertrages
(1) Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot. Sie kann von uns entweder durch Zusendung
einer Auftragsbestätigung als verbindliche Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten
Ware angenommen werden.
(2) Bestellen Sie auf elektronischem Weg, werden wir den Zugang der Bestellung
unverzüglich elektronisch bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine
verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Annahmeerklärung kann aber mit der
Zugangsbestätigung verbunden werden.
(3) Etwaige Nebenabreden, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen,
sind nur wirksam, wenn sie von einem vertretungsberechtigten Geschäftsführer der
Netzoptiker GmbH schriftlich bestätigt werden.
3.) Preise
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich, soweit
nicht anders angegeben, zuzüglich Versandkosten. Zusätzliche Leistungen werden
gesondert berechnet.
4.) Gesetzliches Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §
312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten
gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Netzoptiker GmbHMainzer Straße 49
65550 Limburg
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Im Falle von getragenen Kontaktlinsen und geöffneten Reinigungsmitteln, die für Verkäufer
nicht mehr verkäuflich sind, ist Wertersatz in Höhe von bis zu 100% des Kaufpreises zu
leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware
ausschließlich auf deren sorgfältige Prüfung - wie Sie dem Käufer im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Der Käufer kann die Pflicht zum Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung
vermeiden, wenn der Kunde die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles
unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr des
Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Ware einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren
Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den
Kunden kostenlos. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der
Ware, für den Verkäufer mit deren Empfang. Vor der Rückgabe der Ware wird der Kunde
gebeten, die Netzoptiker GmbH unter info@netzoptiker.de zu kontaktieren, um eine dem
jeweiligen Produkt entsprechende Versendung zu ermöglichen und eine Verschlechterung
der Ware zu vermeiden. Ende der Widerrufsbelehrung.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen für Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können sowie deren Verfallsdatum überschritten
würde.
5.) Lieferung und Verzögerungen
(1) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.
(2) Bei Verfügbarkeit der Artikel liefert der Verkäufer schnellstmöglich, d.h. in der Regel
innerhalb von 3 bis 19 Werktagen. Sollte ein Artikel nicht beim Verkäufer vorrätig sein, liefert
er im Rahmen der Verfügbarkeit des Herstellers schnellstmöglich. Bei Sonderanfertigungen
kann die Lieferzeit auch bis zu 4 Wochen betragen.
(3) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von
Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu
gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie
bei Lieferanten von Netzoptiker oder dessen Unterlieferanten eintreten -, haben wir auch bei
verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir
berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer
angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
(4) Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag an Netzoptiker, z.B. bezüglich
Korrektionswerten, Design, Modell, noch näher spezifizieren wird und der Kunde die für die
Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene
Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten von Netzoptiker. Wir behalten uns das Recht
vor, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu streichen.
(4) Kommt der Kunde in Annahmeverzug bleibt es Netzoptiker vorbehalten die Ware an
einen Dritten zu verkaufen bzw. den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust
haftbar zu machen.
6.) Gefahrübergange
(1) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung
von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person
übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Netzoptiker verlassen hat.
Falls der Versand ohne Verschulden von Netzoptiker unmöglich wird, geht die Gefahr mit der
Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger
Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe
der Sache auf den Käufer über.
(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.
7.) Gewährleistung
(1) Sind Sie Unternehmer, haben Sie die Ware oder Leistung in jedem Fall unverzüglich
nach Erhalt zu prüfen. Beanstandungen offensichtlicher Mängel werden nur dann anerkannt
und sind nur zulässig, wenn sie innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware und
schriftlich erfolgen. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu
finden sind, können nur dann geltend gemacht werden, wenn die Mangelrüge innerhalb von
einem Jahr nach Beginn des gesetzlichen Verjährungsbeginns zugeht. Wenn Sie
Verbraucher sind, stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu, soweit
nachfolgend davon nicht abgewichen wird.
(2) Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach eigener Wahl zur Nachbesserung
und/oder Ersatzlieferung verpflichtet. Im Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener
Nachbesserung oder Ersatzlieferung haben Sie jedoch das Recht zur Minderung oder zum
Rücktritt. Mehrfache Nachbesserungen durch den Verkäufer sind zulässig.
(3) Alle Reklamationen bedürfen grundsätzlich der Schriftform (E-Mail, Fax oder Brief) und
sind unverzüglich nach Auftreten des Mangels an uns zu richten.
(4) Offensichtliche Mängel müssen Netzoptiker unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb
von zwei Wochen nach Lieferung, schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften
Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des
Mangels befinden, Netzoptiker zur Besichtigung zurückzusenden.
(5) Sämtliche Gewährleistungsrechte des Kunden verjähren spätestens ein Jahr nach
Ablieferung der vertraglichen Leistungen, bei Verbrauchern nach zwei Jahren.
8.) Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltung
(1) Bei Verbrauchern, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises vor. Sind Sie Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der
Kaufsache bis zum Eingang aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem sind Sie zu einem
Zurückbehaltungsrecht nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
9.) Fälligkeit; Zahlung
(1) Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, sind die Rechnungen von Netzoptiker sofort
fällig und spätestens 7 Tage nach Erhalt der Ware ohne Abzug zahlbar.
(2) Für die Zahlung können Sie sich ausschließlich der angegebenen Zahlungsmodalitäten
bedienen:
-Vorkasse (Vorabüberweisung)
-Kreditkarte: VISA, Mastercard
-PayPal
-Lastschrift (Bei Lastschriften die nicht eingelöst werden entstehen Kosten von 8.-€ welche
vom Käufer zu tragen sind).
- Rechnung
Für unsere Kunden aus dem Ausland: Eventuell anfallende Bankgebühren für z.B. Vorkasse-Überweisungen sind vom Kunden zu tragen.
Im Einzelfall kann es sein, dass nicht alle Zahlungsarten zur Verfügung stehen, näheres
können Sie den Zahlungsmodalitäten entnehmen.
(3) Bei Zahlung per Kreditkarte oder Bankeinzug, soweit angeboten, erfolgt die Belastung
Ihres Kreditkartenkontos bzw. der Bankeinzug, bei Bestelleingang
10.) Haftung
(1) Die Netzoptiker GmbH haftet für Schäden des Nutzers, die die Netzoptiker GmbH, ihre
gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob
fahrlässig herbeigeführt haben.
(2) Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet die Netzoptiker GmbH für Schäden, die
dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 1 Genannten eine Pflicht verletzt haben, die für
die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie im
Falle einer arglistigen Täuschung. In gleicher Weise haftet die Netzoptiker GmbH
unabhängig vom Verschuldensgrad, sofern der Schaden auf einer Verletzung einer von der
Netzoptiker GmbH übernommenen Garantie oder auf einem leichtfahrlässigen
Organisationsverschulden beruht.
(3) In anderen als den in Absätzen 1 und 2 genannten Fällen ist die Haftung der Netzoptiker
GmbH – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Von diesem Haftungsausschluss
unberührt bleiben Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der Netzoptiker GmbH oder
des in Ziffer Absatz 1 genannten Personenkreises beruhen.
(4) Die Schadensersatzansprüche sind, außer in den in Absätzen 1 und 3 genannten Fällen,
auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des
Verzugs höchstens 5% des Auftragswertes.
(5) Schadensersatzansprüche gegen die Netzoptiker GmbH verjähren nach Ablauf von 12
Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder
vorsätzlichen Handlung.
11.) Bedingungen beim Kauf von Kontaktlinsen
Netzoptiker liefert Kontaktlinsen zum Schutz Ihrer Gesundheit nur unter den folgenden
Voraussetzungen. Die Kontaktlinsenwerte, die Sie uns durch Ihre Bestellung übermitteln,
stimmen mit den Informationen einer von einem Augenarzt oder Augenoptikermeister
vorgenommener Anpassung überein und sind gleichzeitig nicht älter als 1 Jahr. Mit Ihrer
Bestellung bestätigen Sie das 18. Lebensjahr vollendet zu haben, mit der Pflege und der
Handhabung von Kontaktlinsen vertraut zu sein, sowie augenärztliche Kontrollen regelmäßig
wahrzunehmen um Augenschädigungen zu vermeiden. Wir empfehlen hierzu ein Intervall
von 6 Monaten. Die Verträglichkeit der gelieferten Produkte liegt allein in der Verantwortung
des jeweiligen Herstellers. Die Ware wird in ungeöffneter Originalverpackung des Herstellers
geliefert. Für falsche Anwendung und Handhabung können wir keine Haftung übernehmen.
Um Beeinträchtigungen des Sehvermögens zu vermeiden, dürfen die in den
Packungsbeilagen angegebenen Tragzeiten nicht überschritten werden. Sollten
Augenreizungen auftreten, sind die Kontaktlinsen sofort zu entnehmen und ein Augenarzt
aufzusuchen.
12.) Datenschutz
Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.
13.) Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Wenn der Kunde Unternehmer ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis
Limburg a.d.Lahn.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, bleibt der
übrige Teil des Vertrages davon unberührt und wirksam. Die Parteien verpflichten sich schon
jetzt für diesen Fall, stattdessen eine Vereinbarung zu treffen, die der unwirksamen
Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: Januar 2010
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06431-59099-0
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